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Anrechenbarkeit ausländischer Quellensteuer

Die Anrechnung ausländischer Quellensteuer war bis 2008 bei der Einkommensteuerfestsetzung durch das Finanzamt zu berücksichtigen. Seit 2009 wird auf Zinsen und Dividenden in Deutschland eine einheitliche Abgeltungsteuer von 25 % erhoben und die Anrechnung ausländischer Quellensteuer durch die für die Erhebung der Abgeltungsteuer zuständigen Stellen, in der Regel Kreditinstitute, vorgenommen. Die folgende Übersicht soll Hinweise für die Anrechnung geben.
Die Übersicht bezieht sich auf unbeschränkt Steuerpflichtige, die aufgrund ihres Wohnsitzes oder dauernden Aufenthalts in Deutschland der Einkommensteuer unterliegen und Dividenden oder Zinsen aus Staaten erhalten, mit denen Deutschland ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) abgeschlossen hat.
Dargestellt wird die Rechtslage zum 1. Januar 2011. Zum Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und der Doppelbesteuerungsverhandlungen am 1. Januar 2011 vgl. BMF-Schreiben vom 12. Januar 2011 (Bundessteuerblatt - BStBl – Teil I S. 69).
Es ist nur die ausländische Steuer anrechenbar, die festgesetzt und gezahlt worden ist und für die im Quellenstaat - nach dessen nationalem Recht oder aufgrund eines DBA - kein Ermäßigungsanspruch geltend gemacht werden kann (§ 43a Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit § 32d Abs. 5 Einkommensteuergesetz - EStG -).
Mit einigen Staaten wurden im jeweiligen DBA Vereinbarungen getroffen, die ausnahmsweise die Anrechnung gestatten, obwohl der Quellenstaat keine oder eine niedrigere Quellensteuer erhebt (Anrechnung fiktiver Quellensteuer).

Anrechenbarkeit ausländischer Quellensteuer

Soweit die Anrechnung fiktiver ausländischer Quellensteuer generell gewährt wird, also nicht von weiteren bestimmten Voraussetzungen abhängig ist, wurde sie ebenfalls in die Übersicht eingearbeitet [Spalten A und B, jeweils Buchstabe c)] und in den Ergebnisspalten C und D berücksichtigt. Für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Übersicht wird keine Gewähr übernommen. Maßgebend sind immer die Vorschriften des deutschen EStG, die DBA und das jeweilige nationale Recht des ausländischen Quellenstaats. Zu Einzelfragen zur Abgeltungsteuer vgl. auch das BMF-Schreiben vom 22. Dezember 2009 (BStBl 2010 Teil I S. 94) unter Berücksichtigung der Änderungen durch das BMF-Schreiben vom 16. November 2010 (BStBl Teil I S. 1305), das in Rz. 201 bis 211 und Rz. 251c zur Anrechnung ausländischer Quellensteuer Stellung nimmt.
Die Übersicht finden Sie, in dem Sie dem Link folgen.
Die Übersicht beruht auf einer Ausarbeitung des Bundeszentralamtes für Steuern.

17.11.2011

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